Rechtsprechung
   AG Wittlich, 18.01.2021 - 36b OWi 8011 Js 21030/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2021,66384
AG Wittlich, 18.01.2021 - 36b OWi 8011 Js 21030/18 (https://dejure.org/2021,66384)
AG Wittlich, Entscheidung vom 18.01.2021 - 36b OWi 8011 Js 21030/18 (https://dejure.org/2021,66384)
AG Wittlich, Entscheidung vom 18. Januar 2021 - 36b OWi 8011 Js 21030/18 (https://dejure.org/2021,66384)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2021,66384) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • VerfGH Rheinland-Pfalz, 27.10.2022 - VGH B 57/21

    1. Bei Anwendung eines standardisierten Messverfahrens in

    Das Urteil des Amtsgerichts Wittlich vom 18. Januar 2021 - 36b OWi 8011 Js 21030/18 jug - verletzt den Beschwerdeführer in seinem Recht aus Art. 77 Abs. 2 in Verbindung mit Art. 1 Abs. 1 der Verfassung für Rheinland-Pfalz.

    Daraufhin ließ das Oberlandesgericht Koblenz mit Beschluss vom 20. Mai 2020 - 2 OWi 6 SsRs 118/19 - die Rechtsbeschwerde gegen das Urteil des Amtsgerichts Wittlich vom 4. Februar 2019 - 36b OWi 8011 Js 21030/18 jug - zu und hob dieses auf, da die Nichtüberlassung der Aufbauanleitung mit dem Recht auf ein faires Verfahren nicht vereinbar sei.

    Gegenstand des vorliegenden Verfassungsbeschwerdeverfahrens sind die nach Aufhebung und Zurückverweisung gegenüber dem Beschwerdeführer ergangenen Entscheidungen des Amtsgerichts Wittlich vom 18. Januar 2021 - 36b OWi 8011 Js 21030/18 jug - sowie des Oberlandesgerichts Koblenz vom 26. Juli 2021 - 2 OWi 32 SsRs 70/21 -.

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht